Die Europäische ARGE Landentwicklung und Dorferneuerung vergibt heuer zum 11. Mal den Europäischen Dorferneuerungspreis - 30 Länder bzw. Regionen waren mit jeweils einem Projekt vertreten und schickten ihre besten Dörfer und Gemeinden ins Rennen: Sieger wurde die Gemeinde Langenegg aus der Region Vorarlberg in Österreich.

Hauptthema der heutigen Gemeinderatssitzung ist die Beratung und der Beschluss zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan der Gemeinde Elster (Elbe) für das Jahr 2010. Das war auch der Beratungsschwerpunkt in der in diesem Jahr bereits durchgeführten Hauptausschusssitzung und in den Beratungen der drei beratenden Ausschüsse. In der Hauptausschusssitzung am 12.01.2010 wurden die weiteren Themen der heutigen Ratssitzung vorberaten. Beschlüsse wurden keine gefasst. Desweiteren hatte der Heimatverein am 20.01.2010 die Vorsitzenden der örtlichen Vereine sowie die Feuerwehr zu einer Beratung über den Veranstaltungskalender 2010, Informationen zur Gebietsreform, zum Haushaltsplan und den bevorstehenden Wettbewerben „Unser Dorf hat Zukunft“ auf Landesebene und dem Europäischen Dorferneuerungswettbewerb eingeladen.

Die außerplanmäßige Ratssitzung machte sich erforderlich, weil die Gemeinde Elster (Elbe) heute vom Innenminister des Landes Sachsen-Anhalt, Herrn Holger Hövelmann, einen Fördermittelbescheid zum Neubau einer Feuerwehrfahrzeughalle erhalten hat. Damit die Ausführungsplanung so schnell wie möglich erfolgen kann, ist im nicht öffentlichen Teil die Auftragsvergabe dazu vorzunehmen.

Die beiden wichtigsten für dieses Jahr geplanten Baumaßnahmen, Neubau einer Kindertagesstätte und Neubau einer Feuerwehrfahrzeughalle, konnten leider nicht umgesetzt werden. Für die Feuerwehrfahrzeughalle wurde Elster vom Landkreis nicht in die höchste Priorität eingestuft, so dass die Annaburger Wehr bezuschusst wurde. Die Bauunterlagen für den Neubau der Kindertagesstätte lagen nach zuvor mehreren Überarbeitungen und Ergänzungen seit Anfang Mai komplett beim Landesbetrieb zur Prüfung. Bei einer letzten Nachfrage vor wenige Tagen erhielten wir die Antwort, dass die Prüfung abgeschlossen ist und nun der Abschlussbericht dazu erstellt wurde, der mit Auflagen verbunden sein wird.

Zur Vorbereitung der heutigen Gemeinderatssitzung tagten der Hauptausschuss sowie alle drei beratenden Ausschüsse. Beschlüsse wurden im Hauptausschuss nicht gefasst. Das vorrangige Thema in allen Beratungen war die Vorbereitung des Haushaltsplanes 2010.

Die Gemeinde Elster (Elbe) hatte bereits zum 1. Entwurf des Landesentwicklungsplanes Sachsen-Anhalt 2010 eine Stellungnahme abgegeben. Einige Vorschläge wurden durch die Regionale Planungsgemeinschaft Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg aufgegriffen und in deren Stellungnahme eingearbeitet. Leider mussten wir feststellen, dass der überwiegende Teil unserer Hinweise unberücksichtigt geblieben ist. Da es sich bei diesem Landesentwicklungsplan um ein Dokument von weitreichender Bedeutung für die Zukunft der Kommunen im Land Sachsen-Anhalt handelt, wäre es wünschenswert gewesen, wenn nach der Beteiligung der Kommunen nach dem 1. Entwurf eine Rückkopplung erfolgt wäre bzw. wir die Gründe erfahren würden, warum unsere Hinweise nicht beachtet wurden oder nicht eingearbeitet werden können. Vielleicht ist es möglich, vor der Verabschiedung des Gesetzes zum Landesentwicklungsplan ein Forum zu organisieren, wo spezielle Fragen seitens der kommunalen Vertreter beanwortet werden können.